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Österreich, 22.01.2016

Arbeitslosengeld-Sperren im Vorjahr leicht gestiegen

AMS hat 102.431 mal Sanktionen gesetzt – Um 1.241 oder 1,2% öfter als 2014 – Zahl der von Arbeitslosigkeit Betroffenen im Vorjahr um 3,1% auf 950.926 gestiegen


Die Zahl der Sperren von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe ist im Jahr 2015 um 1.241 oder 1,2 Prozent auf 102.431 gestiegen. Nur etwa 14 Prozent der Sperren betrafen die eigentlichen „Missbrauchsfälle“ (nach § 9 und § 10 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes/ALVG). Dies ist insofern bemerkenswert, als die Zahl der von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen (mindestens einen Tag im Jahr arbeitslos) 2015 um 28.539 oder 3,1% auf gesamt rund 950.926 angestiegen ist.

Konkret gab es somit 14.260 (plus 722 bzw. 5,3%) Sperren wegen Verweigerung oder Vereitelung einer Arbeitsaufnahme oder Schulungsmaßnahme (nach § 10 ALVG). In einem solchen Fall wird das Arbeitslosengeld oder die Notstandshilfe für sechs Wochen, im Wiederholungsfall für acht Wochen gesperrt. Bei gänzlicher Arbeitsunwilligkeit (nach § 9 ALVG) kann das Arbeitslosengeld auch ganz gestrichen werden. Das kam 2015 in 225 Fällen vor (plus 28 bzw. 14,2 %).

"Mit der gestiegenen Zahl der von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen stieg 2015 auch die Zahl der  Rückmeldungen der Unternehmen, die für das AMS Ausgangspunkt der Sanktionen wegen Missbrauchs von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe waren", so Johannes Kopf, Vorstand des Arbeitsmarktservice (AMS) Österreich.

57 Prozent der Sanktionen wurden 2015 wegen Versäumnis eines Kontrolltermins (§ 49 ALVG) verhängt. Bleiben Jobsuchende dem vereinbarten AMS-Termin unentschuldigt fern, kann das Arbeitslosengeld bis zur neuerlichen Kontaktaufnahme (meist wenige Tage) vorübergehend gestrichen werden. Im Vorjahr war dies 58.694 Mal (plus 1.850 bzw. 3,3%) der Fall.
 
29 Prozent der sogenannten Sperren betreffen die Wartefrist bei Selbstkündigung. Nach § 11 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes erhalten Jobsuchende bei Selbstkündigung die ersten vier Wochen kein Arbeitslosengeld ausbezahlt. Davon waren im Vorjahr insgesamt 29.252 Personen betroffen, um 1.359 oder 4,4% weniger als noch 2014.

Zum längeren Zeitvergleich: Während im Jahr 2011 rund 104.000 Sanktionen ausgesprochen wurden, sank dieser Wert 2012 auf rund 98.900 und stieg im Jahr 2014 wieder auf rund 101.000 Fälle an.